Nutzungsbedingungen für den Webshop der Krahl Verladesysteme GmbH

II. Allgemeine Geschäftsbedingungen

Auf sämtliche Bestellungen, die über diesen Webshop erfolgen, finden die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Krahl Verladesysteme in der jeweils gültigen Fassung Anwendung. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsinhalt.

III. Nutzung des Webshops

1. Krahl Verladesysteme räumt dem Kunden das Recht ein, den Webshop nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen zu nutzen, wie dies vereinbart ist oder, falls nichts vereinbart ist, wie es dem mit der Bereitstellung und Überlassung durch Krahl Verladesysteme verfolgten Zweck entspricht. 
2. Jeder Kunde hat die Möglichkeit, sein persönliches Webshop-Konto anzulegen. Bei Registrierung wählt der Kunde Benutzername und Passwort. Anschließend ist eine Bestätigung per Double Opt-in Verfahren vorzunehmen. 
3. Der Kunde stellt sicher, dass die Benutzerdaten Dritten nicht zugänglich werden und haftet für alle unter den Benutzerdaten vorgenommenen Bestellungen und sonstigen Aktivitäten. Nach jeder Nutzung hat der Kunde den durch das Passwort geschützten Bereich zu verlassen und sich aus seinem Webshop-Konto auszuloggen. Soweit der Kunde Kenntnis davon erlangt, dass Dritte die Benutzerdaten missbräuchlich verwenden, so ist Krahl Verladesysteme unverzüglich schriftlich hiervon zu unterrichten. 
4. Der Kunde ist verpflichtet, alle zwecks Registrierung oder Bearbeitung der Bestellaufträge erforderlichen Daten vollständig, richtig und gewissenhaft anzugeben und trägt die volle Haftung für fehlerhafte oder unrichtige Angaben, falls hieraus Fehlbestellungen entstehen oder dadurch eine Auslieferung nicht möglich ist.
5. Der Kunde kann jederzeit, auch ohne Angabe von Gründen, eine Löschung seines Webshop-Kontos verlangen, indem er seinen diesbezüglichen Willen Krahl Verladesysteme schriftlich erklärt.
   
   

IV. Pflichten des Kunden und Verbote

1. Der Kunde ist verpflichtet, den Webshop nur rechtmäßig nach Maßgabe dieser Nutzungsbedingungen und in Übereinstimmung mit dem anwendbaren Recht zu nutzen. Der Kunde verpflichtet sich, technische Geräte und damit zusammenhängende Nutzungsdienste, die für die kundenseitige Verbindung mit, den kundenseitigen Zugriff auf oder für die sonstige Nutzung des Webshops durch ihn erforderlich sind, auf eigene Kosten zu beschaffen und instand zu halten. 
2. Der Kunde verpflichtet sich, nur Daten zu übermitteln, die im Einklang mit der deutschen Rechtsordnung stehen. Dem Kunden ist es nicht erlaubt, illegale, obszöne, bedrohende, beleidigende oder diskriminierende Inhalte zu übermitteln. 
3. Der Kunde stellt Krahl Verladesysteme von jeglichen Ansprüchen Dritter – einschließlich der Anwaltshonorare und Gerichtskosten, welche sich aus der Verteidigung gegen solche Ansprüche ergeben – frei, die gegen Krahl Verladesysteme aufgrund von rechts- und vereinbarungswidrigen Handlungen des Kunden geltend gemacht werden. 
4. Sämtliche Zugangs- und Datenübertragungskosten trägt der Kunde. Der Kunde trägt ferner dafür Sorge, dass seine IT-Systeme über die nach dem aktuellen Stand der Technik zu erwartenden Sicherheitsvorkehrungen verfügen und alle Sicherheitsaktualisierungen für das installierte Betriebssystem und den genutzten Browser vorhanden sind. 
5. Dem Kunden ist es nicht gestattet, Bilder oder Informationen des Webshops zu verändern oder zu bearbeiten und Informationen gewerblich oder kommerziell auszuwerten. Unzulässig ist zudem jede Nutzung des Webshops, die sich negativ auswirkt auf den Webshop selbst oder mit ihm verbundenen Websites oder auf Software, auf die durch den Webshop zugegriffen wird. Verboten ist insbesondere jegliche Manipulation des Webshops, etwa durch Viren, Trojaner oder andere schädliche Programmcodes oder andere Aktionen oder Werkzeuge, die zu Schäden am Webshop und dem digitalen Inhalt führen können.

V. Vertragsschluss

Mit Abschluss der Bestellung des Kunden in diesem Webshop gibt der Kunde ein verbindliches Kaufangebot ab. Soweit Krahl Verladesysteme anschließend eine automatisierte Eingangsbestätigung versendet, stellt dies noch keine Annahme des Kaufangebots des Kunden dar sondern dokumentiert lediglich den Eingang der Bestellung. Ein Kaufvertrag über die Ware kommt erst zustande, wenn Krahl Verladesysteme ausdrücklich die Annahme des Kaufangebots erklärt oder wenn Krahl Verladesysteme die Ware ohne vorherige ausdrückliche Annahmeerklärung aussondert und an den Kunden versendet. Eine ausdrückliche Annahme des Kaufangebots liegt entweder durch eine Auftragsbestätigung oder die Übermittlung der Rechnung in Textform vor.

Krahl Verladesysteme behält sich vor, Vorkasse zu verlangen. In diesem Fall wird mit der Auftragsbestätigung eine Rechnung übersendet. Ein Lieferanspruch entsteht in diesem Fall erst nach vollständiger Zahlung der Rechnung.

VI. Geistiges Eigentum

1. Der gesamte Inhalt des Webshops, insbesondere Texte, Grafiken, Logos, Button-Icons, Bilder, Audio-Clips, digitale Downloads und Datensammlungen sind urheberrechtlich geschützt und stehen im Eigentum von Krahl Verladesysteme oder von Dritten. Diese Dritten hat Krahl Verladesysteme beauftragt Inhalte zuliefern oder auf der Website bereitzustellen und haben Krahl Verladesysteme ein ausschließliches Nutzungsrecht eingeräumt. Krahl Verladesysteme bleibt Eigentümer aller Schutzrechte, einschließlich Urheberrechte, Patente, Marken und aller anderen Rechte an geistigem Eigentum im Zusammenhang mit dem Webshop. Dem Kunden werden durch diese Nutzungsbedingungen auch keine Lizenzrechte eingeräumt. Der Kunde erkennt an, dass die nach diesen Nutzungsbedingungen gewährten Rechte dem Kunden keine Eigentums- oder Lizenzrechte an den Inhalten des Webshops verschaffen. 
2. Ungeachtet der besonderen Bestimmungen der Ziffer III dieser Nutzungsbedingungen dürfen Informationen, Markennamen und sonstige Inhalte aus dem Webshop ohne vorherige schriftliche Zustimmung durch Krahl Verladesysteme weder verändert, kopiert, vervielfältigt, verkauft, vermietet, genutzt, ergänzt oder sonst wie verwertet werden. 
3. Krahl Verladesysteme behält sich das Recht vor, jederzeit und ohne vorherige Ankündigung neue Versionen des Webshops, insbesondere Veränderungen der Gestaltung, des operativen Verfahrens, der technischen Spezifikationen, der Systeme und anderer Funktionen des Webshops, vorzunehmen.

VII. Beendigung

Sofern der Kunde diese Nutzungsbedingungen verletzt oder sein Verhalten gegen das Gesetz, Rechte Dritter oder die guten Sitten verstößt, enden seine Nutzungsrechte gemäß Ziffer III automatisch und Krahl Verladesysteme kann seinen Zugriff auf den Webshop vorübergehend oder dauerhaft sperren.

VIII. Eigentumsvorbehalt

Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Krahl Verladesysteme.

Das Eigentum geht auf den Kunden über, wenn dieser seine gesamten Verbindlichkeiten aus der Geschäftsbeziehung mit Krahl Verladesysteme getilgt hat. Er ist berechtigt, die Vorbehaltsware weiter zu veräußern und tritt bereits jetzt im Voraus alle Forderungen aus einem solchen Weiterverkauf an Krahl Verladesysteme ab.

IX. Datenschutz

Hinsichtlich der im Rahmen dieses Webshops erfassten personenbezogenen Daten des Kunden gelten die Allgemeinen Datenschutzhinweise von Krahl Verladesysteme.

X. Gewährleistung

Krahl Verladesysteme bemüht sich sicherzustellen, dass der Webshop ohne Unterbrechungen verfügbar ist und Übermittlungen fehlerfrei sind. Dem Kunden ist jedoch bekannt, dass der über das Internet zugängliche Webshop internettypischen Ausfallrisiken unterliegen kann, die von Krahl Verladesysteme nicht beherrschbar sind. Insoweit übernimmt Krahl Verladesysteme keine Gewähr für die ununterbrochene Funktionsfähigkeit und Erreichbarkeit des Webshops oder dafür, dass die Informationen und Inhalte stets richtig, aktuell oder vollständig sind. Insbesondere notwendige Wartungsarbeiten, zwingende Sicherheitsgründe sowie Ereignisse, die außerhalb des Einflussbereichs von Krahl Verladesysteme stehen (z.B. Störungen von öffentlichen Kommunikationsnetzen und des Internets, Stromausfälle oder ähnliche Ereignisse), können zu Störungen oder zur vorübergehenden Einstellung der Erreichbarkeit des Webshops führen.

XI. Haftung

1. Jede Haftung von Krahl Verladesysteme für jegliche Schäden, gleichgültig, wann diese Schäden entstanden sind oder entstehen und aus welchem Rechtsgrund sie resultieren, insbesondere der Ersatz von Mangelfolgeschäden, ist ausgeschlossen.
   
   In diesem Zusammenhang haftet Krahl Verladesysteme – soweit gesetzlich zulässig – nicht für Verluste und Schäden, die wegen der Benutzung des Webshops oder wegen Verknüpfungen mit anderen Webseiten an der Hard- und Software entstehen könnten. Der Haftungsausschluss gilt insbesondere für die Qualität, Aktualität, Richtigkeit, Gültigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der im Webshop zur Verfügung gestellten Inhalte, sowie für Schäden, die durch die Benutzung des Internets entstehen (z.B. Verlust von Daten, Computerviren, etc.).
   
   Krahl Verladesysteme haftet – gleich ob aus vertraglichen, außervertraglichen oder aus sonstigen Rechtsgründen - nur
   
   (1) bei Vorsatz,
   (2) bei grober Fahrlässigkeit,
   (3) bei schuldhafter Verletzung von Leben, Körper, Gesundheit,
   (4) bei Mängeln, die er arglistig verschwiegen hat,
   (5) im Rahmen einer Garantiezusage,
   (6) soweit nach Produkthaftungsgesetz für Personen- oder Sachschäden an privat genutzten Gegenständen gehaftet wird.
   
   
2. Bei nachgewiesener schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (also solcher Verpflichtungen, die den Vertrag prägen und auf die der Kunde vernünftigerweise vertrauen darf) haftet Krahl Verladesysteme auch bei grober und bei leichter Fahrlässigkeit, in letzterem Fall begrenzt auf den vertragstypischen, vernünftigerweise vorhersehbaren Schaden. 
3. Ein Haftungsausschluss oder Haftungsbeschränkungen zugunsten von Krahl Verladesysteme gelten auch für Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von Krahl Verladesysteme. Weitere Schadensersatzansprüche sind ausgeschlossen.
   
   

XII. Schlussbestimmungen

1. Änderungen und Ergänzungen dieser Nutzungsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch bei Änderung dieses Schriftformerfordernisses. Mündliche Abreden sind unwirksam. 
2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam, nichtig, lückenhaft, anfechtbar oder undurchführbar sein bzw. werden, so wird die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die Vertragspartner verpflichten sich, etwa unwirksame, anfechtbare, undurchsetzbare oder nichtige Bestimmungen durch andere zu ersetzen, die dem von ihnen beabsichtigten wirtschaftlichen Zweck am besten gerecht werden bzw. entstandene Lücken in diesem Sinne zu schließen.
    

XIII. Anwendbares Recht; Gerichtsstand 

1. Sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit der Nutzung des Webshops gemäß diesen Nutzungsbedingungen unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Bestimmungen des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf. 
2. Gerichtsstand ist, soweit der Kunde zum Zeitpunkt der ersten verfahrensleitenden Verfügung seinen Sitz innerhalb der Europäischen Union hat, ausschließlich das für den Sitz von Krahl Verladesysteme zuständige Gericht in Frankfurt am Main. Krahl Verladesysteme ist jedoch zudem berechtigt, seine Ansprüche gerichtlich auch am Hauptsitz des Kunden durchzusetzen.

Frankfurt am Main, April 2024